Bürgerrechte und Überwachung - ein unüberbrückbarer Gegensatz?

Mit stetig zunehmenden größeren Überwachungsmöglichkeiten gibt es dementsprechend wachsende Sorge um deren Missbrauch. Fragen in diese Richtung müssen, zum Teil durch Definition von Rechten, abgewogen werden.

Das EU-finanzierte Projekt PARIS (Privacy preserving infrastructure for surveillance) hatte das Ziel, diese Definition zu liefern. Das acht Mitglieder umfassende Konsortium plant die Entwicklung und Demonstration einer neuen Überwachungsinfrastruktur, welche die Rechte der Bürger auf Privatsphäre, Gerechtigkeit und Freiheit durchsetzt. Die Infrastruktur wird gleichermaßen die sich entwickelnde Beschaffenheit derartiger Rechte einbeziehen.

Unter Einsatz eines methodischen Ansatzes wird sich das Team auf zwei Themen konzentrieren: Verantwortlichkeit und einen Prozess zur Gestaltung von Überwachungssystemen, die einem ordnungsgemäßen Datenschutz verpflichtet sind. Überdies wird man sich zwei Anwendungsfällen widmen. Der erste umfasst in der Videosuchtechnologie archivierte Daten, der zweite berücksichtigt Daten von eingebetteten Sensoren aus der Biometrietechnologie. PARIS läuft für drei Jahre, von Anfang 2013 bis Ende 2015.

Die Partner mit verschiedenen Hintergründen teilten sich zunächst ihre jeweiligen Ansätze zum Thema Privatsphäre/Datenschutz mit. Auf diese Weise konnte eine gemeinsame Vision herausgearbeitet werden.

Die Arbeit im Berichtszeitraum widmete sich zudem den fünf Projektzielen, insbesondere in Bezug auf die Entwicklung des SALT-Frameworks (socio-ethical legal technological). Das Team brachte außerdem die Identifizierung der Anforderungen an ein SALT-Framework-Management-Tool voran und führte das Prozess-Compliance-Konzept im Detail aus. Mit zusätzlicher Arbeit unterstützte man die Ermittlung der erforderlichen Demonstratoren und man beschrieb, wie das Framework in den kommenden Projektphasen zu integrieren ist.

Die Gruppe beschäftigte sich überdies mit Management- und Verbreitungsaktivitäten.

PARIS realisierte Fortschritte in Richtung auf das vorgeschlagene Rahmenwerk sowie beschäftigte sich mit Rechten und Ethik in Hinsicht auf Überwachung.