Eine Balance zwischen Datenschutz und Sicherheit finden

Komfortable Hightech-Überwachungssysteme erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, um die Sicherheit auf vielen Ebenen zu gewährleisten, aber ihre aufdringliche Art ruft unter den Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen Besorgnis hervor. Das EU-finanzierte Projekt "RESPECT – Rules, expectations & security through privacy-enhanced convenient technologies" (RESPECT) betrachtet, wie im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien für Überwachung Sicherheit und Datenschutz auszubalancieren sind.

Das Projektteam untersuchte, wie die Bürger ein derartiges Ausbalancieren empfinden, einschließlich ihrer Wahrnehmungsebenen und Meinungen in dieser Hinsicht, und entwickelt datenschutzfreundliche Lösungen, mit denen Mängel behoben werden. Insbesondere erkundet man Schwerpunkte in der Überwachungsforschung, z. B. Videoüberwachung (Closed-Circuit Television), Datenbank-Mining und Zusammenschaltung, Onlineanalysen sozialer Netzwerke, Funkfrequenzkennzeichnung (RFID), Geolokations-/Sensorgeräte und Nachverfolgung von Finanztransaktionen.

Im Sinne seiner Ziele überprüft RESPECT die Wirksamkeit von Überwachungssystemen, wobei die sozialen und wirtschaftlichen Kosten ihrer Übernahme geprüft, ihre rechtlichen Auswirkungen betrachtet und bestmögliche Verfahren in diesem Bereich etabliert werden. Es wird ein Toolkit für Entscheidungsträger inklusive einer Faktoren-Checkliste (sozialen, wirtschaftlichen, rechtlichen usw.) fertiggestellt, damit sie mehr erfahren und die am besten geeigneten Systeme auswählen können. Das Toolkit enthält außerdem Systemgestaltungsrichtlinien und -verordnungen, welche die Strafverfolgungsbehörden bei der Bereitstellung von Überwachungssystemen anwenden können.

Bereits jetzt konnte das Projekt bedeutende Fortschritte in allen untersuchten Bereichen, etwa bei Datenbankrecherchen und der Nachverfolgung von Finanzgeschäften, verzeichnen. Es vervollständigte außerdem die Dokumentation der relevanten Gesetze zur Überwachung und identifizierte Sicherheitsvorkehrungen, Mängel und bestmögliche Verfahren. Die Resultate stellte man auf dem ersten RESPECT-Politikworkshop mit dem Titel "OPENSUR-2013 Privacy Enabled Surveillance?" vor, der 2013 in Slowenien stattfand.

Nach Projektabschluss werden Politikgestalter und Strafverfolgungsbehörden über ausgereifte Leitlinien und Werkzeuge verfügen, die zur Herstellung einer Balance zwischen Sicherheit und Datenschutz/Privatsphäre beitragen werden. Die beiden Konzepte müssen einander nicht gegenseitig ausschließen, und so werden die europäischen Bürgerinnen und Bürger hoffentlich jeweils vom Besten aus beiden Welten profitieren.