Vereinheitlichung des internationalen Offshore-Rechts
Die Zunahme von Offshore-Anlagen hat zu Explosionen, Bränden und Verschmutzungen mit verheerenden Auswirkungen auf Menschen, Umwelt und die Wirtschaft geführt. Eine EU-Initiative zielte auf die Entwicklung eines internationalen Rechtsrahmens zur Regulierung von Offshore-Anlagen.
Gesetze für die Offshore-Industrie werden in Europa von den einzelnen
Mitgliedstaaten gemacht. Daraus resultierend sind Regeln und
Vorschriften zu Sicherheit und Sicherheitsfragen wie Unfallverhütung,
Schadensminderung und Haftung sehr unterschiedlich.
Zur Verbesserung der Situation schlug das EU-geförderte Projekt
OFFSHORELAW gemeinsame Standards für einen weltweit verbindlichen
Rechtsrahmen im Offshore-Bereich vor.
Multilaterale Verträge für Umweltschutz und maritime Sicherheit
wurden auf globaler, nationaler und lokaler Ebene identifiziert und in
Hinsicht auf mögliche Konflikte und Unstimmigkeiten überprüft. Darauf
hin wurden regionale und bilaterale Abkommen zur Nutzung von Ressourcen
über Grenzen hinweg oder von Ressourcen in umkämpften Gebieten
analysiert.
Die Forschung befasste sich mit Bau, Betrieb und Entfernung oder
Desertion von Offshore-Anlagen vor allem in der Öl- und Gasindustrie.
Die Ergebnisse zeigten, dass die internationalen Normen und Regeln sehr
unterschiedlich waren und bestimmte Rechtsfragen auf globaler Ebene
überhaupt nicht geregelt waren. Sie zeigte auch, dass private Akteure
wie Offshore-Industrieunternehmen die Rechtsetzung beeinflussen, positiv
oder negativ, je nach ihren Interessen.
EU-weite Standards für die Sicherheit von Offshore-Anlagen wurden
entweder gar nicht oder unterschiedlich angewandt. Die Einschränkungen
des derzeitigen Rechtsrahmens machten die Beilegung von Streitigkeiten
über Offshore-Anlagen sehr viel schwieriger.
Schließlich wurden privaten Investoren und politischen
Entscheidungsträger Werkzeuge an die Hand gegeben, um die
Offshore-Industrie zu regulieren.
Dank OFFSHORELAW wird die Umsetzung einheitlicher Vorschriften für
die Offshore-Industrie vorangetrieben. Ein globaler Rahmen sollte
außerdem helfen, das Leben in den Meeren zu schützen und die Ozeane auf
eine nachhaltigere Art und Weise zu nutzen.
veröffentlicht: 2015-04-02