Vereinheitlichung des internationalen Offshore-Rechts

Die Zunahme von Offshore-Anlagen hat zu Explosionen, Bränden und Verschmutzungen mit verheerenden Auswirkungen auf Menschen, Umwelt und die Wirtschaft geführt. Eine EU-Initiative zielte auf die Entwicklung eines internationalen Rechtsrahmens zur Regulierung von Offshore-Anlagen.

Gesetze für die Offshore-Industrie werden in Europa von den einzelnen Mitgliedstaaten gemacht. Daraus resultierend sind Regeln und Vorschriften zu Sicherheit und Sicherheitsfragen wie Unfallverhütung, Schadensminderung und Haftung sehr unterschiedlich.

Zur Verbesserung der Situation schlug das EU-geförderte Projekt OFFSHORELAW gemeinsame Standards für einen weltweit verbindlichen Rechtsrahmen im Offshore-Bereich vor.

Multilaterale Verträge für Umweltschutz und maritime Sicherheit wurden auf globaler, nationaler und lokaler Ebene identifiziert und in Hinsicht auf mögliche Konflikte und Unstimmigkeiten überprüft. Darauf hin wurden regionale und bilaterale Abkommen zur Nutzung von Ressourcen über Grenzen hinweg oder von Ressourcen in umkämpften Gebieten analysiert.

Die Forschung befasste sich mit Bau, Betrieb und Entfernung oder Desertion von Offshore-Anlagen vor allem in der Öl- und Gasindustrie. Die Ergebnisse zeigten, dass die internationalen Normen und Regeln sehr unterschiedlich waren und bestimmte Rechtsfragen auf globaler Ebene überhaupt nicht geregelt waren. Sie zeigte auch, dass private Akteure wie Offshore-Industrieunternehmen die Rechtsetzung beeinflussen, positiv oder negativ, je nach ihren Interessen.

EU-weite Standards für die Sicherheit von Offshore-Anlagen wurden entweder gar nicht oder unterschiedlich angewandt. Die Einschränkungen des derzeitigen Rechtsrahmens machten die Beilegung von Streitigkeiten über Offshore-Anlagen sehr viel schwieriger.

Schließlich wurden privaten Investoren und politischen Entscheidungsträger Werkzeuge an die Hand gegeben, um die Offshore-Industrie zu regulieren.

Dank OFFSHORELAW wird die Umsetzung einheitlicher Vorschriften für die Offshore-Industrie vorangetrieben. Ein globaler Rahmen sollte außerdem helfen, das Leben in den Meeren zu schützen und die Ozeane auf eine nachhaltigere Art und Weise zu nutzen.

veröffentlicht: 2015-04-02
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