Besserer Schutz für natürliche Rohstoffe

Natürliche Rohstoffvorkommen und internationale Konflikte werden schon seit Langem in einen Kontext gestellt. In den vergangenen Jahren war dieser Kontext der Aufhänger für eines der zentralen gesellschaftlichen Themen und folglich ein Aspekt, der auf dem Programm vieler internationaler Organisationen höchste Priorität genoss. Eine dieser Organisationen sind die Vereinten Nationen und deren beiden wichtigsten Säulen: Die Generalversammlung und der Sicherheitsrat.

Basierend auf den Ergebnissen aktueller politischer Debatten zu internationalen Ressourcenkonflikten zielte das von der EU finanzierte Projekt "NATRESACIL" darauf ab, dieses für viele Rechtssysteme paradoxe Thema besser begreifbar zu machen. Auch wenn Ressourcenkonflikte ein einheitliches Phänomen zu sein scheinen, wurde im Rahmen des Projekts auf diesem Ansatz aufbauend eine Methode entwickelt, um bestehende Unstimmigkeiten und Inkonsistenzen zu reduzieren. Die bestehenden Unterschiedlichkeiten können Einfluss auf das Verhalten der an Konflikten beteiligten Parteien haben.

Wie im Zuge des "NATRESACIL"-Projekts festgestellt wurde, sind Verwüstungskriege nach internationalem Recht auf zwischenstaatlicher Ebene verboten. Konflikte um natürliche Rohstoffen sind ebenfalls verboten.

Obwohl Landes-/Grenzkonflikte um natürliche Rohstoffe gängig sind, bietet das internationale Recht flexible Ansatzmöglichkeiten, um derartigen Konflikten zu begegnen. Demnach können Staaten ihren Anspruch auf natürliche Rohstoffe alternativ bspw. über gemeinsame Entwicklungsvereinbarungen geltend machen. Der juristische Weg ist eine weitere Alternative, die rechtlichen Parteien offensteht, um Streitigkeiten über Territorien oder Grenzen zu lösen, welche in Zusammenhang mit natürlichen Rohstoffen stehen.

Bei nicht internationalen Ressourcenkonflikten sind die Gesetze so konzipiert, dass es dritten Parteien nicht erlaubt ist, die Beteiligung an Konflikten durch die Aneignung natürlicher Rohstoffe zu finanzieren. Eines der zentralen Erkenntnisse des Projekts umfasst eine mögliche Sorgfaltspflicht von Staaten für die Aktivitäten transnationaler Konzerne.

Im Rahmen des Projekts konnten die wichtigsten Herausforderungen für eine effektive Regulierung von Ressourcenkonflikten unter internationalem Recht erfolgreich herausgestellt werden. Ebenfalls thematisiert wurden moralisch fragwürdige Standards im Hinblick auf natürliche Rohstoffe und bewaffnete Konflikte. Die Erkenntnisse werden vor allem für Akademiker sowie Zivilbürger und Politiker von Interesse sein.